Irrtümer und Falschaussagen

Wenn irgendein Gesetz nach hinten losgeht, oder wieder mal etwas schief läuft, reden die Bürger von unfähigen Politikern. Hat jemand schon mal daran gedacht, dass es nicht Unfähigkeit, sondern gezieltes Verhalten ist? Man muss sich nur einmal die Frage stellen, wer davon profitiert, wenn scheinbar mal wieder etwas aus dem Ruder läuft.

Nehmen wir all die vom Staat und den Ländern angeschobenen Grossprojekte. Da werden Kalkulationen gemacht und Termine aufgestellt von durchaus fähigen Menschen. Dann bleibt die Frage, was geht da schief? Warum verzehnfacht sich plötzlich genau nach der Anschubphase ein Projekt? Wer profitiert davon und wie kann so etwas passieren?

Also zum Thema; wer profitiert davon, natürlich in erster Linie die Konzerne, mit denen diese Verträge ausgehandelt wurden. Dann muss man weiter sehen, was mit den Politikern ist. Manche gehen erst nach einigen Jahren aus der Politik in genau diese Firmen, die dem Staat Milliardenverluste zugefügt haben. Zufall? Ich denke eher nicht!

Schauen wir nach Berlin, dann sehen wir den BER - ein Flughafen, der am Besten wieder abgerissen und neu aufgebaut wird. Es gibt nicht so viel Inkompetenz, wie uns hier vorgegaukelt wird. Das sieht mir sehr stark nach eiskaltem Kalkül aus. Der Steuerzahler wird geschröpft, einige wenige Grossfirmen verdienen sich eine goldene Nase und früher oder später wandern gewisse Politiker ab in die Industrie. Da fast alle Grosskonzerne durch Aktienpakete miteinander verflochten sind, kann man Politiker in irgendeinem Konzern, der scheinbar mit dem Investitionsbetrug nichts zu tun hat unterbringen, wo sie dann ein sicheres und vor allem gut bezahltes Plätzchen vorfinden.

Da haben die Biertischstrategen Unrecht, wenn sie den Politikern oder Firmen, die scheinbar versagen, Dummheit vorwerfen. Schlitzohrigkeit und eine hohe kriminelle Energie träfen das eher. Christine Haderthauer, Chefin der Staatskanzlei in Bayern, ist nun nach endlosem Hin und Her zurückgetreten. Sie beteuert ihre Unschuld, aber die Fakten sagen etwas anderes. Nun heisst es ja immer, es sollte keine Vorverurteilungen geben. Allerdings würde ich hier schon mal davon sprechen, dass sie eine gewissenlose Betrügerin ist, die nicht nur mit ihrem Mann Patienten ausgebeutet, sondern auch den Fiskus betrogen hat. Allerdings könnte es durchaus sein, dass sie trotz der erdrückenden Beweislast als unschuldiges Opfer - ich erinnere da an den Fall des Ex-Bundespräsidenten Wulff - aus der Angelegenheit heraus kommt. Solche Menschen finden mit Hilfe gewiefter Anwälte und dem entsprechenden Vitamin B immer wieder aus solchen Situationen weitgehend unbeschädigt heraus. Deshalb wurde von der Merkel-Regierung auch ein Antikorruptionsgesetz auf den Weg gebracht, welches das Papier nicht wert ist, auf dem es steht.

cornelia warnke 1.09.2014

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