TTIP CETA - TISA

Wer geglaubt hat, mit TTIP und CETA sei das Ende des Grauens erreicht und eine Steigerung gäbe es nicht mehr, sieht sich getäuscht!

Mit TISA kommt der absolute Horror und damit praktisch die Abschaffung der Demokratie. Alle lebenswichtigen Ressourcen sollen privatisiert werden. Ein Rückkauf durch Kommunen ist unmöglich. In den Vertragsentwürfen gibt es die so genannte „Ratchet-Klausel“, die besagt, dass einmal privatisierte Ressourcen wie beispielsweise das Trinkwasser einem vollständigen Rekommunalisierungsverbot unterliegen. Aber nicht nur das Wasser steht im Fokus der Konzerne, sondern auch alle Dienstleistungen in den Bereichen Gesundheit und Bildung.

Staaten können nach Abschluss des Vertrages nicht mehr selbstbestimmt regieren. Das übernehmen für sie die Konzerne. Ein absoluter Supergau für alle Bürger. Da alles in Geheimverhandlungen ausgeklüngelt wird, stellt sich natürlich die Frage, inwieweit auch die bisherigen hoheitlichen Dienstleistungen wie Strafvollzug, Justiz, Polizei und Verteidigung ebenfalls im Fokus der Konzerne stehen. Vorbilder dafür haben wir bereits in den USA, wo es private Gefängnisse, eine Privatpolizei gibt und eine Söldnerarmee - Blackwater, die mächtigste Privatarmee der Welt - die in Krisengebieten von den USA eingesetzt wird.

Alle diese Bereiche unterliegen also nach den Vertragsabschlüssen, die mit 50 Staaten – ausser den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ) abgeschlossen werden sollen, nicht nur dem privaten Wettbewerb, sondern auch einer privaten Gerichtsbarkeit, die demokratische Rechte aushebelt. Kenner der Materie gehen davon aus, dass sich die gierigen Finger der Investoren sogar nach dem gesamten Rettungswesen, einschliesslich Feuerwehr ausstrecken werden und dass durch den harten wirtschaftlichen Wettbewerb die Löhne auf der Strecke bleiben werden. Zu den Kürzungen werden dann , wie auch schon in anderen Staaten geschehen, Massenentlassungen stattfinden. Da die einzelnen Regierungen nun kein Veto mehr einlegen können und von Anfang an die WTO umgangen wurde, werden selbst in reichen Ländern bald Zustände herrschen, wie wir sie in unentwickelten dritten Ländern vorfinden. Gleichzeitig gehen Experten davon aus, dass kleinere Banken und Sparkassen nach den Abschlüssen sukzessive vom Markt verschwinden werden. Es wird dann nur noch grosse Bankenkonzerne geben. Von Fusionen her wissen wir aus der Vergangenheit, dass dann im Banken- und Sparkassensektor Massenentlassungen im fünfstelligen Bereich anstehen. Was wird dann aus all diesen arbeitslosen Bankern? Nach einem Jahr fallen sie in den grossen Hartz4-Topf. Denn Arbeit wird es für sie nicht mehr geben. Da stellen sich dann schnell Fragen nach dem weiteren Leben. Was ist mit dem noch nicht abbezahlten Reihenhaus und den Krediten, die nicht mehr bedient werden können. Ein tiefer Fall!

Angedacht ist übrigens eine Wartezeit von 5 Jahren, nach denen erst die realen Vertragskonditionen von TTIP, CETA und TISA veröffentlicht werden dürfen. Dieser Zeitraum ist gut gewählt, weil dann die verantwortlichen Politiker nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden können. Ein Bankkunde wird weder wissen, was mit seinem auf der Bank liegenden Geld passiert, noch, was mit einem von ihm aufgenommenen Darlehen passieren wird und ob nicht die Bank sein Darlehen jederzeit kündigen oder weiter verkaufen kann. Alle drei Verträge führen in letzter Konsequenz zu einem deregulierten Markt, der weder vom Staat, noch von den Bürgern kontrolliert werden kann und somit sämtliche demokratischen Werte über Bord wirft.

Somit entlarven sich die genannten Abkommen als antidemokratisch und das Gerede vom Wohlstand für Alle als grosse Lüge. Kleine und mittlere Unternehmen spielen da schon deshalb nicht mit, weil die vorgeschriebenen Nachweispflichten lediglich auf Konzerne zugeschnitten sind und diese kleinen Unternehmen damit auch völlig überfordert wären.

Ich kann allen Menschen nur raten, vergesst eure kleinlichen Querelen und solidarisiert euch gegen diese Drecksabkommen. Campact ist die erste Anlaufstelle, um an Petitionen teilzunehmen!

Ich will keine Panik verbreiten, aber wenn wir jetzt nicht solidarisch gegen TTIP, CETA und TISA vorgehen, dann werden wir bald weniger als Sklaven sein. Denen gab man früher wenigstens Hütten und was zu essen, damit sie auf den Baumwollfeldern schuften konnten.

Ein Wort an diejenigen, die bisher einen festen Job haben und deshalb meinen, es gehe sie nix an - Es geht euch etwas an, denn schon morgen könnt ihr arbeitslos sein. Ebay streicht gerade etwa 4000 Vollzeitstellen. Andere Konzerne tragen sich ebenfalls mit dem Gedanken, Tausende von Stellen abzubauen. Vielleicht seid ihr da schon bei.

© cornelia warnke 23.01.2015       

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