TTIP 2 - Das Grauen geht weiter

Bericht zum Thema Gesellschaft/ Soziales

<

Was bringt uns das?
Wer denkt sich so etwas aus?
Warum machen unsere Politiker da mit?

Deutschland ist bereits drittgrösster Exporteur weltweit. wozu also dieses Abkommen, welches Europa nur Nachteile bringt?

Wie kann es sein, dass Staaten nicht vor einem ordentlichen Gericht verklagt, sondern von Anwälten, die den Konzernen angehören in einem völlig intransparenten Geheimverfahren verurteilt werden können?

Über 90% der Berater, die den TTIP-Vertrag ausarbeiten, kommen von Konzernen und Banken!

In Geheimverhandlungen - Bürgerinitiativen und Presse sind ausgeschlossen - werden für uns Bürger folgenschwere Beschlüsse hinter verschlossenen Türen gefällt.

  1. Was bisher in Europa verboten ist, ist in den USA seit langem Standard.
  2. Wir bekommen krank machendes Hormonfleisch, ekelhafte Chlorhühnchen, und genmanipulierte Pflanzen.
  3. Zugelassen werden dann auch lebensgefährliche Medikamente
  4. Keine Langzeitstudien, da in den USA jeder Idiot ohne Test ein Medikament auf den Markt bringen kann.
  5. Durch die Hintertür kommt Gasfracking (dadurch verseuchtes Trinkwasser und Böden)
  6. Bankenregulierung - hier sind amerikanische Standards strenger als in Europa - werden zugunsten der europäischen Bankenhörigkeit aufgegeben.
  7. Extreme Beschneidung von Arbeitnehmerrechten
  8. Streiks können dazu führen, dass Staaten in Europa von Investoren auf Schadensersatz verklagt werden.
  9. Dadurch unter anderem indirektes Verbot von Gewerkschaften.
  10. Keine Schutzrechte der Arbeitnehmer bei Krankheit oder miserablen Arbeitsbedingungen.
  11. Allgemeine Senkung des Lohnniveaus durch die Hintertür
  12. Verbot von Lohnerhöhung, Umweltschutz ect. - sonst droht Investorenklage
  13. Weniger Jobs, mehr Armut (die reichsten 80(!) Menschen besitzen 60% des Weltvermögens).
  14. Statt Joblokomotive - Jobvernichtung.
  15. Vernichtung der Mittelschicht - entweder oben oder unten!
  16. Gewinner Banken, Investoren und Konzerne
  17. Interessen von Investoren stehen über den staatlichen Gesetzen.

Investorschutzklagen (eigentlich für Diktaturen konzipiert) gegen Staaten. Beispiel NAFTA: Kanada hatte ein Gesetz erlassen, wonach eine bestimmte Benzinsorte in Kanada verboten wurde, weil sie hochgiftiges MMT enthielt. Daraufhin klagte der Konzern gegen Kanada und Kanada zahlte bei einem Vergleich der Firma eine Entschädigung in Millionenhöhe. Bei einem anderen Fall ging es um ein Frackingmoratorium. Auch hier wurde Kanada verklagt und musste als Ausgleich die stolze Summe wegen angeblich entgangenen Gewinns in Höhe von 250 Millionen US-Dollar zahlen.

Wir bekommen durch TTIP eine Finanzdiktatur ungeahnten Ausmasses.

Alle diese Vertragspunkte bedeuten de facto eine Aushebelung unserer Demokratie und Wirtschaftsfaschismus.

Kunst und Kultur gilt in den USA lediglich als Ware, die man kaufen und verkaufen kann. Das wird sich nach Vertragsabschluss auch auf unsere Kunst und Kultur in Europa auswirken. Wer fragt eigentlich uns Bürger und klärt uns entsprechend auf?

TTIP

Anmerkung: Wer sich als mündiger Bürger fühlt und nicht von der EU entmündigt werden will und wer ausserdem nicht will, dass demokratische Rechte umgangen und ausgehebelt werden, der sollte gegen TTIP und CETA stimmen und zwar jetzt und HIER:

PETITION

cornelia warnke 8.10..2014

ZUR LISTE